Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Zuletzt aktualisiert: 27. November 2024

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nutzungsverhältnisse zwischen Turmitus.Tech, c/o orientas.digital, St. Niklausstrasse 8, CH-3425 Koppigen, Switzerland (nachfolgend "wir", "uns" oder "Anbieter"), und den Nutzern (nachfolgend "Sie" oder "Nutzer") der über die Website BackgroundTrace.com angebotenen Dienste (nachfolgend "Dienst").

Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes erkennen Sie diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung an.

§ 2 Beschreibung des Dienstes

BackgroundTrace.com ist eine Online-Plattform, die automatisiert öffentlich zugängliche Informationen im Internet (Open Source Intelligence, OSINT) zu einer bestimmten Person recherchiert, sammelt und in einem strukturierten Report zusammenfasst. Der Dienst umfasst insbesondere:

Hinweis: Der Dienst durchsucht ausschließlich öffentlich zugängliche Informationen und verwendet keine illegalen Methoden, gehackten Daten oder nicht-öffentliche Datenbanken. Die Qualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Ergebnisse kann nicht garantiert werden.

§ 3 Nutzungsberechtigung und Konto

Der Dienst steht nur volljährigen natürlichen oder juristischen Personen zur Verfügung. Mit der Registrierung verpflichten Sie sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Ihre Zugangsdaten geheim zu halten. Sie dürfen den Dienst nur für legale Zwecke nutzen. Es ist untersagt, den Dienst zu nutzen, um:

§ 4 Vertragsschluss, Bezahlung und Kündigung

Für die Nutzung des Dienstes kann eine Gebühr anfallen (Einzelreport-Abruf oder Abonnement). Ein Vertrag kommt durch Ihre Bestellung und unsere anschließende Freischaltung des Dienstes zustande. Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sie können Ihr Nutzerkonto jederzeit kündigen. Wir behalten uns vor, bei Verstößen gegen diese AGB, insbesondere gegen Ziffer 3, Ihr Konto ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

§ 5 Urheberrecht und Lizenzen

Die von uns erstellten Reports, die Software und die Website sind urheberrechtlich geschützt. Wir räumen Ihnen eine einfache, nicht übertragbare Lizenz ein, die generierten Reports für Ihren persönlichen, internen Gebrauch zu nutzen. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung der Reports über diesen Zweck hinaus ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 6 Haftungsbeschränkung

Dieser Punkt ist von entscheidender Bedeutung und begrenzt unsere Haftung Ihnen gegenüber.

Die Nutzung des Dienstes und der erhaltenen Informationen erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Ergebnisse sind automatisiert generiert und können unvollständig, veraltet oder fehlerhaft sein.

Wir haften unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle einer zugesicherten Eigenschaft oder im Fall von Arglist.

§ 7 Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen sind, unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch auch berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

§ 8 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 9 Kontakt

Fragen zu diesen AGB richten Sie bitte an: office@turmitus.tech